25.01.2021 in Bundespolitik

SPD Groko-Tracker

 

Die Koalition aus Union und SPD arbeitet mittlerweile erfolgreich im vierten Jahr, die Themen der SPD aus dem Koalitionsvertrag, die hauptsächlich der sozialen Gerechtigkeit und der Stärkung der Familien dienen, werden zur Zeit laufend abgearbeitet.

Auf unserer Webseite präsentieren wir nun einen "GroKo-Tracker" um zu verfolgen was schon alles abgearbeitet wurde.
Aus Aktualitätsgründen haben wir das Thema Corona-Krise mit aufgenommen, auch wenn es nicht Bestandteil des Koalitionsvertrags ist.

21.01.2021 in Landespolitik von SPD-Unterbezirk Mühldorf

BayernSPD zu Arbeit im Lockdown: es braucht Recht auf Homeoffice und klare Vorgaben für Arbeitgeber

 

Vor Söders Homeoffice-Gipfel: BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch kritisiert Blockadehaltung der Union zu Homeoffice im Bund und fordert klare Vorgaben für Arbeitgeber beim Gesundheitsschutz.

BayernSPD-Generalsekretär und Bundestagsmitglied Uli Grötsch: „Es ist absurd, dass ausgerechnet der Bayerische Ministerpräsident mehr Homeoffice für Bayern fordert. Wir als SPD kämpfen im Bund bereits seit Monaten für ein Recht auf Homeoffice, während die Partei von Herrn Söder unsere Vorstöße bis heute konsequent blockiert. Ohne die Blockadehaltung der Union könnten Arbeitnehmer dieses Recht heute schon einfordern.

13.01.2021 in Gesundheit

Aussprache zu neuen Corona-Maßnahmen: 15-Kilometer-Bewegungsradius für Pandemiebekämpfung ungeeignet

 

SPD-Fraktionschef Arnold: Nachbesserungen auch bei Kontaktbeschränkungen nötig

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat heute (8.1.21) in der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zu den neuen Corona-Maßnahmen und den Dringlichkeitsanträgen weitreichende Änderungen gefordert. Arnold und seine Fraktion wenden sich vehement gegen den nun auch in Bayern in der neuen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung festgelegten Bewegungsradius von 15 Kilometern.

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