05.10.2010 in Wahlkreis von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Zum Bahnausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing erklärt der SPD-Haushaltspolitiker Ewald Schurer:
Mitteilung für die Presse 05.10.2010
Zum Bahnausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing erklärt der SPD-Haushaltspolitiker Ewald Schurer:
Bayerische SPD-Abgeordnete fragen bei Ramsauer nach!
Berlin – München – Mühldorf – Auf Antrag der SPD-Bundestagsabgeordneten Ewald Schurer und Dr. Bärbel Kofler hat die SPD-Landesgruppe Bayern eine weitere Initiative für die Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing gestartet.
17.07.2010 in Wahlkreis von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Pressemitteilung des Jusos Bundesvorsitzenden Sascha Vogt :
DIE ZUKUNFT VON KINDERN WIRD ÜBER BORD GEWORFEN Das Bundesfamilienministerium will laut Zeitungsberichten Mini-Jobbern und Paaren, die den sogenannten Kinderzuschlag erhalten, das Elterngeld streichen. Dazu erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:
17.07.2010 in Wahlkreis von SPD-Unterbezirk Mühldorf
Liebe Genossinnen und Genossen,
nach dem vermeintlichen Misstrauensvotum gegen Merkel bei der Bundespräsidentenwahl taumelt die schwarz-gelbe Bundesregierung in die parlamentarische Sommerpause.
Dabei erwarten die BürgerInnen nach den Ferien dramatische Gesetzgebungsverfahren. Sowohl das Sparpaket und die geplante Gesundheitsreform werden die Schwächsten in unserer Gesellschaft hart
treffen. Allein im Bereich Soziales will die Bundesregierung über 30 Mrd. Euro einsparen.
Gesundheit soll sukzessive zur Frage des Geldbeutels werden. Allein Vermögende bleiben verschont. Damit legt Schwarz-Gelb die Axt an den Sozialstaat und
gefährdet den sozialen Frieden im Land. Wir Sozialdemokraten werden gemeinsam mit Gewerkschaften, Sozialverbänden und Kirchen mit
Gegenkonzepten dagegen laut und deutlich protestieren.
Euer Ewald
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